16. Januar 2009
Verbrennungsanlage Hagenow macht Messwerte transparent
Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) in Hagenow und
die Mecklenburger Kartoffelverdelung GmbH (MKV) haben sich in einer
gemeinsamen Vereinbarung auf die Einhaltung strenger Auflagen für den
Betrieb des sogenannten "Ersatzbrennstoffheizkraftwerkes" in Hagenow
geeinigt.
Im Ergebnis kann die Verbrennungsanlage für aufbereitete Abfälle durch
die MKV in Betrieb genommen werden und der BUND zieht seinen Widerspruch
dagegen zurück. In der Vereinbarung verpflichtet sich die MKV auf den
Einsatz besonders schadstoffreicher Brennstoffe wie Materialmischungen
aus geschredderten Kunststoffen zu verzichten. Im Gegensatz zum
ursprünglichen Antrag verpflichtet sich das Kartoffelwerk auch die
gültigen gesetzlichen Grenzwerte für den Ausstoß von giftigen
Schadstoffen wie Quecksilber, Cadmium, Zinn, Feinstaub und Dioxinen
durch den Einsatz modernster Technik um bis zu 66 % zu unterschreiten.
Bei Überschreitung der vereinbarten Emissionswerte für die Dioxine und Furane müssen die Emissionen zusätzlich nach dem modernen AMESA-Verfahren erfasst und überwacht werden. Die aktuellen Emissionswerte müssen auf einer allgemein zugänglichen Internetseite veröffentlicht werden. Bei wiederholter
Überschreitung kann der BUND die Betriebsaussetzung der Verbrennungsanlage verlangen.
Ricarda Rühmling von der BUND-Gruppe Hagenow: "Wenn die
Verbrennungsanlage in Betrieb geht, werden die Bürger in Hagenow die
aktuellen Emissionswerte auf einer von der MKV eigens dafür
eingerichteten Homepage mitlesen können. Dies wird die BUND-Gruppe
Hagenow überwachen und die Bevölkerung auch weiterhin über die örtliche
Presse informieren, da nicht allen Bürgern Internet zur Verfügung steht.
Mit der Vereinbarung haben wir für etwas mehr Vorsorge und für
Transparenz gesorgt. Der aus Sicht der BUND-Gruppe Hagenow zentrale
Streitpunkt, die Belastung Hagenows durch die zwangsläufig entstehenden
krebserzeugenden Dioxine und Furane und giftige Schwermetalle im Abgas
der Müllverbrennungsanlage, konnte nicht ausgeräumt werden, aber die
Werte werden jetzt durch eines der modernsten Verfahren kontrollierbar.
Die Sorgen der Bürger vor einer Zunahme der Schadstoffbelastungen sind
durchaus berechtigt. Der Erörterungstermin hat gezeigt, dass die Anlage
in ein dafür nicht geeignetes Gebiet geplant worden ist, in dem sich
z.B. Behindertenwerkstätten, Wohnhäuser und eine Berufsschule befinden.
Wir hätten es gerne geschafft, die MKV von einer anderen Möglichkeit für
kostengünstigem Dampf zu überzeugen. Denn es wird trotz aller Bemühungen
in den Hauptwindrichtungen mehr Belastungen für Hagenow geben. Die
Lärmbelastung durch den Lkw-Lieferverkehr wird zunehmen, weil auch eine
Schienenanbindung für die Zulieferung der Abfallbrennstoffe nicht
durchsetzbar war. Jedoch konnte sich die MKV seit dem Erörterungstermin
auch sicher sein, dass der BUND die wirtschaftliche Situation und den
Investitionsbedarf der MKV nicht verkennt oder gar Schwierigkeiten für
das Hagenower Werk heraufbeschwören wollte. Vielmehr war uns daran
gelegen, durch rechtzeitiges Einschreiten eine mögliche Fehlentwicklung
für Hagenow zu vermeiden." Fragen an die BUND-Gruppe können unter
ricarda1@online.de gestellt werden.
Hintergrund:
Als 2006 bekannt wurde, dass die MKV eine Müllverbrennungsanlage für die Erzeugung von kostengünstigem Dampf für den Betrieb bauen will, stieß dieses in der Bevölkerung auf Unverständnis und Widerstand. Die Bürger hatten und haben Angst vor den Schadstoffbelastungen durch die Abgase der Anlage. Die BUND-Gruppe Hagenow organisierte Informationsveranstaltungen und gab Hilfestellung beim Schreiben von Einwendungen gegen das Vorhaben. Durch die finanzielle Unterstützung engagierter Bürger und Firmen war es möglich, allen Einwendern einen kompetenten und fachkundigen Rechtsanwalt, Herrn Kremer aus Berlin, auf dem Erörterungstermin zur Seite zu stellen, der sich für die Forderungen der BUND-Gruppe konsequent einsetzte. Kremer zeigte auf, dass das Baugebiet für die Verbrennungsanlage wegen der sensiblen Nutzungen nicht geeignet ist und die Berechnung der Immissionswerte nicht nachvollziehbar war. Dennoch wurde die Anlage durch das Staatliche Amt für Umwelt und Natur in Schwerin mit einigen wenigen Auflagen im Mai 2007 genehmigt. Der BUND legte gegen die Genehmigung Widerspruch ein. Die MKV signalisierte daraufhin Gesprächsbereitschaft. Bis Ende 2008 verhandelten MKV und BUND über mögliche Einschränkungen des Anlagenbetriebes.
Für Rückfragen:
Corinna Cwielag, Landesgeschäftsführerin BUND, Tel. 0385 521339-0 oder
0178 5654700